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Spanier warten auf Aufschwung

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Spanier warten auf Aufschwung

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Trotz Verbot demonstrierten Zehntausende in ganz Spanien am Tag der Kommunal- und Regionalwahlen, unter ihnen Familien mit ihren Kindern, Rentner und junge Spanier. Sie alle protestieren gegen die harte Sparpolitik, die hohe Arbeitslosigkeit und das Wahlrecht.

Das Gesetz D’Hondt favorisiert die beiden größten Parteien sowie die Nationalisten und straft die kleinen Parteien ab. Die Jugendarbeitslosigkeit ist gravierend. Fast 45 Prozent der unter 25-Jährigen ist ohne Job – das ist mehr als die Hälfte des EU-Durchschnitts.

Eine Studentin erklärte: “Ich sehe meine Zukunft nicht in Spanien. Ich stelle sie mir woanders vor, denn hier ist es einfach zu hart. Ich reise gern ins Ausland und ich werde weiter studieren, aber nicht in Spanien, soviel ist sicher.”

Analysten zufolge ist die Unzufriedenheit der Spanier nicht nur auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen. Ein Politik-Experte unterstrich: “Ich denke, es handelt sich mehr um einen politischen Protest, so wie in der arabischen Welt und weniger um die Proteste, wie beispielsweise in Griechenland. Dort dreht es sich ganz klar um die Unzufriedenheit mit den Maßnahmen, die die Regierung ergriffen hat. Hier hat die Regierung eine Sparpolitik eingeführt, aber schon vor einem Jahr. Das ist also nicht der Hauptgrund.”

Im Mai vergangenen Jahres verabschiedete die Regierung unter Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero harte Sparmaßnahmen. Zudem wurde eine Reform des Arbeitsmarktes beschlossen, um diesen flexibler zu gestalten, aber die Spanier haben bisher keine Veränderung gesehen.

Die Arbeitslosenquote liegt bei über 21 Prozent und ist damit die höchste in der EU noch vor Litauen und Lettland. Der Wohnungsbau ist nach dem Platzen der Immobilienblase in einigen spanischen Regionen um bis zu 70 Prozent eingebrochen.

Zudem hat Spanien eines der höchsten öffentlichen Defizite des Euroraums. Im Jahr 2010 betrug das Minus 9,24 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Das der Regionen betrug 2,83 Prozent.

Spanien will seine enorme Neuverschuldung bis 2013 unter den zulässigen Höchstwert von 3,0 Prozent des BIP auf 1,1 Prozent senken.

Die Regionen, verantwortlich für die Bildung und das Gesundheitswesen, beanspruchen 36 Prozent der öffentlichen Gelder. Sie stehen nun unter Druck die Ausgaben zu reduzieren.

Die Konservativen stehen nach dem Wahlgewinn vor schweren Aufgaben. Aufgrund der Sparpolitik kommt die Konjunktur nicht in Schwung und die Wirtschaft erzielt derzeit nur ein minmales Wachstum.