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Arabische Liga: Palästinenserstaat soll in die UNO

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Arabische Liga: Palästinenserstaat soll in die UNO

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Die Arabische Liga unterstützt die UN-Mitgliedschaft eines palästinensischen Staates im Gazastreifen und im Westjordanland, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Man wolle den UN-Sitz auf einer Vollversammlung im September beantragen, hieß es auf einem Treffen des Friedensprozess-Ausschuss der Arabischen Liga in Doha, im Emirat Katar.

Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas sagte: “Wir machen keine Witze, Manöver oder taktische Spielchen. In die UNO zu gehen, ist eine Notwendigkeit, solange es keine Verhandlungen gibt auf vereinbarten, korrekten Grundlagen, die Netanyahu akzeptiert. Wir sind bereit.”

US-Präsident Barack Obama hatte vorgeschlagen, Israelis und Palästinenser sollen in den Grenzen von 1967 miteinander leben. Das lehnte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ab.

Die Entstehung des Staates Israel geht auf einen UNO-Beschluss im Jahr 1947 zurück. Mit Zweidrittelmehrheit stimmte die Vollversammlung der Vereinten Nationen damals für einen Teilungsplan, für einen jüdischen und einen arabischen Staat, wobei der Großraum Jerusalem unter internationale Kontrolle gestellt werden sollte.