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Iran: Parlament versus Präsident

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Iran: Parlament versus Präsident

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Wieder einmal hat das iranische Parlament Präsident Mahmud Ahmadinedschad einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die Abgeordneten erklärten Ahmadinedschads Entscheidung, den Ölminister abzusetzen und dessen Amt selbst zu übernehmen, für rechtswidrig. Der Fall soll nun der Justiz übergeben werden.

Es ist das vorerst letzte Kapitel im Machtkampf zwischen Ahmadinedschad und seinen Gegnern im Parlament. Auch der iranische Wächterrat hatte die Entlassung des Ölministers als gesetzwidrig bezeichnet. Dass Ahmadinedschad das Amt übernehmen wollte, sehen Beobachter als Versuch des Präsidenten, seine Kontrolle über die Öleinnahmen des Iran auszuweiten.

Das letzte Wort hat das geistliche Oberhaupt des Landes, Ali Chamenei. Aber auch zu ihm hat Ahmadinedschad ein angespanntes Verhältnis, seit Chamenei den Präsidenten daran hinderte, den Geheimdienstminister zu entlassen.