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Kan übersteht Mißtrauensvotum, tritt aber zurück

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Kan übersteht Mißtrauensvotum, tritt aber zurück

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Unter dem Druck eines Mißtrauensantrags der Opposition hat der japanische Ministerpräsident Naoto Kan am Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt. Nur so gelang es Kan zahlreiche Abgeordnete seiner eigenen Demokratischen Partei davon abzuhalten, für den Antrag der Opposition zu stimmen. Der Mißtrauensantrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Ein Datum für seinen Rücktritt nannte Kan nicht.

“Ich möchte mich noch um die Folgen des schweren Erdbebens kümmern und so bald ich meine Pflicht erfüllt habe, werde ich die Verantwortung an eine jüngere Generation übergeben”, erklärte Kan wenige Stunden vor der Abstimmung in einer Fraktionssitzung.

Kan wird vor allem dafür kritisiert, wie seine Regierung auf die schwere Naturkatastrophe und den Atomunfall im Kernkraftwerk Fukuschima Eins reagiert hat. Kan hatte erst vor einem Jahr das Amt von seinem glücklosen Vorgänger Hatoyama übernommen.

Hatoyama steht an der Spitze eines wichtigen Parteiflügels. Dieser Flügel hatte Kan die Unterstützung entzogen. Nach Kans Rücktrittsankündigung stimmten die Abgeodneten von Hatoyamas Flügel für Kan und verschafften ihm so die Mehrheit im Unterhaus.