Eilmeldung

Eilmeldung

Portugal braucht starke Regierung - aber woher nehmen?

Sie lesen gerade:

Portugal braucht starke Regierung - aber woher nehmen?

Schriftgrösse Aa Aa

Jetzt kann José Sócrates nur noch auf ein Wunder hoffen: Portugals geschäftsführendem Regierungschef droht eine Schlappe bei der vorgezogenen Parlamentswahl an diesem Sonntag. Vor sechs Jahren hatte er die Sozialistische Partei zur absoluten Mehrheit und zum besten Wahlergebnis der Geschichte geführt, nun sagen die Umfragen ihr nur noch 31 Prozent vorher.

An der Spitze, aber auch nur mit fünf Prozentpunkten mehr, liegt demnach die Mitte-Rechts-Partei der Sozialdemokraten unter Pedro Passos Coelho. Egal ob er oder Sócrates – jeder Sieger wird einen Koalitionspartner suchen müssen, doch leicht wird das nicht: Portugals Parteien sind untereinander zerstritten. Als wahrscheinlich gilt ein Bündnis der Sozialdemokraten mit der konservativen Partei CDS.

Die neue Regierung wird voraussichtlich Anfang Juli die Amtsgeschäfte übernehmen – und dann sofort die der Bevölkerung verhassten Sparauflagen umsetzen müssen, die mit dem 78-Milliarden-Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds verbunden sind. Sowohl Sozialisten als auch Sozialdemokraten haben dies zugesagt. Viele Portugiesen fragen sich angesichts der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Nelkenrevolution 1974 und hoher Arbeitslosigkeit aber, wo sie denn noch sparen sollen.

Der frührere Regierungschef und Präsident Mario Soares warnte denn auch: “Nach den Wahlen wird alles anders und viel schlimmer sein” – die Lage sei so schlimm, dass der Wahlsieger der eigentliche Verlierer sein könnte.