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Konservative Wende in Portugal

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Konservative Wende in Portugal

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In Portugal haben die dort konservativen Sozialdemokraten mit an ihrer Spitze dem Geschäftsmann Pedro Passos Coelho die Parlamentswahlen gewonnen. Der 46jährige gelernte Volkswirt führt die in Portugal oppositionelle PSD zum ersten Mal seit 2005 an die Regierung zurück – vermutlich in einer Koalitionsregierung. Der Wahlverlierer Sozialist José Socrates konnte am Ende seiner Rede am Sonntagabend die Tränen nicht zurückhalten, er gestand seine Niederlage ein und trat von seinem Posten als Parteichef zurück.

Staatspräsident Anibal Cavaco Silva hatte die Abstimmung zuvor als “entscheidend” bezeichnet. Immerhin geht es darum, wer als nächstes versuchen kann, den maroden Haushalt des Landes zu sanieren, um Portugal vor der Komplettpleite zu bewahren. Das Land erlebt gerade die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Nelkenrevolution 1974.

Der bisherige Ministerpräsident, Jose Sócrates von den Sozialisten, war mit seiner Minderheitsregierung gescheitert, als er im März zum wiederholten Mal versuchte, ein Sparpaket im Parlament durchzubringen. Daraufhin trat er zurück und schrieb Neuwahlen aus.

Jetzt kommen die Konservativen am von Socrates eingeleiteten rigiden Sparkurs nicht vorbei. Denn der ist Voraussetzung für die 78 Milliarden Euro an Hilfen, die EU und IWF dem Land zugesagt haben. Für die Portugiesen bedeutet das unter anderem Steuererhöhungen, sinkende Löhne, gekürzte Renten.