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Portugals neue Regierung soll sparen - auch Zeit

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Portugals neue Regierung soll sparen - auch Zeit

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Portugals Präsident Anibal Cavaco Silva drückt bei der Regierungsbildung aufs Tempo. Der künftige Ministerpräsident, Parteifreund Pedro Passos Coelho, solle doch sofort an einer Mehrheitsregierung arbeiten, so der Präsident – ohne die üblichen Verhandlungs- und Ernennungsprozeduren abzuwarten.

Die Finanzmärkte sind unruhig, ob Portugal die strikten Kreditbedingungen der EU und des IWF einhalten kann und will.

Pedro Passos Coelho:

“Finanziell gesehen, waren wir schon eine Belastung für unsere europäischen Partner, das ist uns bewußt. Wir wollen diese Rolle keinen Tag, nicht mal eine Sekunde länger spielen als nötig.”

Wahlverlierer José Sócrates trat inzwischen als Generalsekretär der Sozialistischen Partei (PS) zurück.

Die Neuwahlen waren nötig geworden, weil Sócrates Minderheitsregierung keine Mehrheit für das vierte Sparpaket innerhalb von elf Monaten hatte finden können.

Nach seinem Erdrutschsieg kann Passos Coelho von der liberalen Partei der Sozialdemokratie (PSD) mit dem rechtskonservativen Demokratischen und Sozialen Zentrum (CDS) auf eine absolute Mehrheit kommen.

Die neue Regierung muss als erstes harte Sparauflagen in Gang bringen, Bedingung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket von EU, IWF und Europäischer Zentralbank.

Die nächste “Inspektion” der “Troika” ist für Ende Juli angesagt.