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Kurden setzen auf Erfolg bei türkischer Parlamentswahl

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Kurden setzen auf Erfolg bei türkischer Parlamentswahl

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Die kurdischen Nationalisten haben bei der türkischen Parlamentswahl am kommenden Sonntag gute Chancen, mehr Abgeordnete als bisher nach Ankara zu entsenden. Umfragen zufolge könnten es allein im Südosten der Türkei 30 Kandidaten schaffen. Um an der Zehn-Prozent-Hürde nicht zu scheitern, die für Parteien gilt, treten sie als unabhängige Kandidaten an. Unterstützt aber werden sie von der Partei für Frieden und Demokratie. Serafettin Elci, einer der Kandidaten, sagt über die politischen Ziele: “Ob es ihnen passt oder nicht, wird in Zukunft ein dezentrales System eingeführt. Dieses System wird dazu führen, dass die Kurden in der Region endlich Autonomie, ein System der Selbstverwaltung erlangen.” Auch die Regierungspartei AKP war im Südosten der Türkei auf Stimmenfang. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan versprach in der mehrheitlich von Kurden bewohnten Region große Investitionen. Doch Erdogan, der zugleich Chef der AKP ist, hat wenig Interesse an politischen Reformen, wie sie von den Kurden gefordert werden. “Wir wollen eine neue Verfassung”, sagt Mehdi Eker von der Regierungspartei, “um die bisher erzielten Erfolge zu festigen und um einen Rückschritt zu vermeiden. Auch wollen wir neue Fortschritte, neue Erfolge.” Im Verlauf des Jahrzehnte alten Konflikts mit der PKK kamen 45 000 Menschen ums Leben. Die kurdische Schriftstellerin Bejan Matur plädiert ebenfalls für eine Verfassungsänderung: “Ich denke, dass der Begriff der Kurdisch-Stämmigkeit neben jenem der Türkisch-Stämmigkeit in der Verfassung den Konflikt verlängert. Viel vernünftiger wäre es, den Begriff der Türkisch-Stämmigkeit völlig neu zu definieren. Weil die Türkei eine multikulturelle Gesellschaft ist, in der mehrere Ethnien zusammenleben, sollten ethnische Bezüge aus der Verfassung getilgt werden.” Selbst die derzeit größte Oppositionspartei, die Republikanische Volkspartei, die das Erbe des Staatsgründers Kemal Atatürk fortführt, machte im Südosten der Türkei Wahlkampf. Die Parteiführung hat erkannt, dass sie die Region vernachlässigt hat und will damit Schluss machen.