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EU-Beitritt Kroatiens für 2012 geplant

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EU-Beitritt Kroatiens für 2012 geplant

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Kroatien erfüllt alle Voraussetzungen, um in einem Jahr der Europäischen Union beizutreten. Die Europäische Kommission empfahl den Regierungen der 27 Mitgliedsstaaten, die seit sechs Jahren laufenden Beitritts-Verhandlungen mit der Regierung in Zagbreb abzuschließen. “Wir sind zuversichtlich, dass Kroatien die kritische Masse erreicht hat, sich so entwickelt hat, dass der Fortschritt nachhaltig ist”, so Erweiterungs-Kommissar Stefan Füle in Brüssel. Bedenken im Zusammenhang mit dem Beitritt hatten vor allem hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit, der Unabhängigkeit der Justiz, der Bekämpfung der Kriminalität und der Verfolgung von Kriegsverbrechen bestanden. “Eine Anti-Korruption-Behörde ist geschaffen und entsprechend ausgestattet worden”, fügte Füle hinzu. “Teil einer Erfolgsgeschichte sind wichtige Veränderungen, was das Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge oder die Kontrolle der Parteienfinanzierung anbelangt.” Anders als im Fall Bulgariens und Rumäniens, die 2007 der EU beitraten, hält die Kommission in Brüssel keine fortgesetzte Kontrolle der Zustände in Kroatien nach der Aufnahme in die EU für notwendig. Die Verhandlungen mit Zagreb hatten 2005 begonnen.