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Kompromiss im Gemüsestreit zwischen der EU und Russland

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Kompromiss im Gemüsestreit zwischen der EU und Russland

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Russland will die Einfuhr von Gemüse aus Europa nur mit einer Sicherheitsgarantie gestatten. Zu diesem Kompromiss gelangten Vertreter der Europäischen Union und Russlands bei einem Gipfeltreffen im russischen Nischni-Nowgorod. Wegen der EHEC-Infektion boykottiert Russland den Import von europäischem Gemüse. “Wir sind überein gekommen, dass der Einfuhrstopp aufgehoben wird”, so EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in Nischni-Nowgorod. “Ein Zertifizierungs-System soll ohne Verzug eingesetzt werden. Einzelheiten dazu werden schnellstmöglich festgelegt.” Die EU hatte das Importverbot zuvor als überzogen kritisiert und die Wiederöffnung des russischen Marktes verlangt. Bei dem 27. EU-Russland Gipelftreffen in Nischni-Nowgorod ging es auch um den Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation. Der russische Präsident Dmitri Medwedew sagte bei der Pressekonferenz, er habe die europäischen Partner aufgefordert, die Gespräche in einem Monat abzuschließen, damit Russland Ende des Jahres der Welthandelsorganisation beitreten könne. Die Vertreter der EU machten in Nischni-Nowgorod auch deutlich, dass die Menschenrechtslage in Russland Anlass zur Sorge gebe. Medwedew hat wiederholt eine Stärkung der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft versprochen. Kritiker vermissen jedoch Taten.