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Referendum in Italien: Atom oder Rom ?

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Referendum in Italien: Atom oder Rom ?

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Per Referendum stimmen die Italiener am Sonntag und Montag unter anderem über die Atompolitik der Regierung Berlusconi ab. Sie plant den Wiedereinstieg in die Atomenergie.

Nach dem GAU von Tschernobyl hatte Italien 1990 das letzte von vier Kernkraftwerken abgeschaltet. Ministerpräsident Silvio Berlusconi will zusammen mit Frankreich einen Druckwasserreaktor bauen lassen. Nach Fukushima hatte der Premier eine halbjährige Denkpause verordnet.

Greenpeace-Direktor Italien Giuseppe Onufrio:

“Es gibt keinen Grund, der Kernenergie nachzulaufen. Das deutsche und Schweizer Beispiel zeigt, dass große Länder in Europa bereits umdenken. Italien sollte da mitmachen.”

In dem Referendum wird auch über die Privatisierung der Wasserversorgung abgestimmt und über die ‘Rechtmäßige Verhinderung’. Dieses Gesetz erlaubt Regierungsmitgliedern, sich mit Amtsgeschäften vor Gericht zu entschuldigen.

Regierungschef Berlusconi hatte das Referendum bis zum Schluss verhindern wollen.

Prof James Walston, Politikanalyst:

“Beide Seiten beteuern, dass das keine politische Abstimmung sei. Ist es aber doch – für oder gegen Berlusconi und seine Regierung.”

Schon die jüngsten Kommunalwahlen waren zum Plebiszit umgedeutet worden – sie endeten mit einer Schlappe für die Regierung in Rom.