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Türkei: Mehrheit für die AKP - aber was für eine?

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Türkei: Mehrheit für die AKP - aber was für eine?

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Endspurt vor der Parlamentswahl in der Türkei an diesem Sonntag. Und Ministerpräsident Erdogan hat gut lachen: Die Umfragen sagen seiner islamisch-konservativen Partei AKP den dritten Wahlsieg in Folge voraus, sie kann mit mindestens 45 Prozent der Stimmen und wieder einer absoluten Mehrheit im Parlament rechnen.

Der größten Oppositionspartei, der Republikanischen Volkspartei CHP, werden Zugewinne vorhergesagt – beim letzten Mal brachte sie es auf rund 21 Prozent. Schafft es die nationalistische MHP nicht ins Parlament, könnte Erdogans AKP sogar auf eine Zweidrittelmehrheit hoffen und damit quasi im Alleingang die Verfassung ändern.

“Schade, dass dieses düstere System fortgesetzt wird, und noch düstere Tage liegen vor uns, wenn die CHP nicht gewinnt – das wird uns in unserem Kampf nicht ermutigen”, seufzt der Chef der CHP-Jugend.

“Der Ministerpräsident bekommt vielleicht nicht 356 Mandate hinter sich, was gut wäre. Denn zuviel Macht schafft Probleme, zum Beispiel das Präsidialsystem – wir wissen nicht, ob wir es wollen. Er sollte nicht so viele Sitze und Macht gewinnen”, meint ein Fischhändler.

Die Verfassungsreform gilt als wichtiger Schritt Richtung EU – doch befürchten die Regierungsgegner, dass die AKP damit ihre Macht noch zementiert. Erdogan will so Kurs auf ein Präsidialsystem nehmen – mit sich selbst an der Spitze.