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Türkei: Erdogan bleibt Regierungschef

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Türkei: Erdogan bleibt Regierungschef

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In der Türkei hat die AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Parlamentswahlen gewonnen. Es ist der dritte Wahlsieg in Folge für die “Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung”. Im Vergleich zu den letzten Wahlen im Jahr 2007 kommt sie 4 Prozent zulegen und erreicht rund 50,2 Prozent aller abgebenen Stimmen. In Ankara wandte sich Regierungschef Erdogan an seine Anhänger, die den Wahlsieg feierten.

“Wir freuen uns sehr, jede zweite Stimme gewonnen zu haben, und wir freuen uns, so einen seltenen Erfolg in der Geschichte unserer Demokratie erzielt zu haben, nämlich den Auftrag für eine dritte Legislaturperiode von unseren Wählern.”

Allerdings verfehlte Erdogan mit der AKP die erhoffte Zwei-Drittel-Mehrheit. Es wird nun schwierig, das geplante politische Hauptanliegen der Partei, die Verfassungsreform, im Parlament durchzubringen.

Die oppositionelle Republikanische Volkspartei CHP unter Kemal Kilicdaroglu kam auf rund 25 Prozent, die rechtsnationale MHP auf 13 Prozent. Besonders in der AKP hatte man gehofft, die Nationalisten würden an der in der Türkei geltenden 10-Prozent-Hürde scheitern. So wäre eine für die absolute Mehrheit ausreichende Zahl an Sitzen wahrscheinlicher gewesen.