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Projekt Verfassung - Erdoğan umarmt Ost und West

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Projekt Verfassung - Erdoğan umarmt Ost und West

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Nach dem Sieg seiner Partei bei der türkischen Parlamentswahl will Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan schnell an die Arbeit an einer neuen Verfassung gehen. Dazu wolle er die Zustimmung der anderen politischen Kräfte suchen, kündigte Erdogan an.

Recep Tayyip Erdoğan, türkischer Ministerpräsident:

“Wir werden eine zivile, freie Verfassung schreiben, eine verbindende Klammer für alle Teile der Gesellschaft. Jeder wird sich darin wiederfinden, der Osten wird sich finden und der Westen wird sich finden.”

Es ist der dritte Wahlsieg in Folge für die sogenannte “Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung”.

Die für eine Änderung der Verfassung im Alleingang nötige Zweidrittelmehrheit verpasste die AKP allerdings.

Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt Erdogans islamisch-konservative Partei auf 50 Prozent der abgegeben Stimmen, gut drei Prozentpunkte mehr als vor vier Jahren.

Von den insgesamt 550 Sitzen im Parlament gehen 325 an Erdogans AKP, die kemalistische CHP kommt auf 135 Sitze, die Nationalisten besetzen 54 Plätze.

Also macht der Wahlsieger Stimmung für eine große Verfassungskoalition. Die Botschaft sei, dass wir dies zusammen mit den anderen Kräften machen sollen”, so Erdogan.

Die türkische Wirtschaft boomt, die Fische beißen, Istanbul soll zwei neue, erdbebensichere Vorstädte bekommen und einen Kanal zwischen dem Schwarzen Meer und dem Marmarameer.

Ismail Firtina, pensionierter Lehrer:

“Das ist ein normales Ergebnis für mich. Denn er hat keine Konkurrenten. Er ist der Mann der Stunde.”

Bis 2023 soll sich die Wirtschaftskraft der Türkei verdreifachen, der Staat ist halb so hoch verschuldet wie Euroland – ein selbstbewußter Partner für Beitrittsverhandlungen mit der EU.