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Berlusconi wiegelt Referendumsausgang ab

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Berlusconi wiegelt Referendumsausgang ab

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Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich vom Ausgang des Referendums vom Pfingstmontag unbeeindruckt gezeigt.
 
60 Prozent der italienischen Stimmberechtigten waren an den Wahlurnen erschienen - 95 Prozent hatten neue Atomkraftwerke, die Privatisierung des Trinkwassers und ein Immunitätsgesetz für Berlusconi abgelehnt.
 
Während seine Gegner triumphierten, scherzte Berlusconi auf einer Pressekonferenz mit seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanjahu zum Thema “Bunga-Bunga”.
 
Es dürfte vor allem das Thema Atomkraft gewesen sein, das für die ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung gesorgt hat.
 
Vor zwei Jahren hatten Berlusconi den Wiedereinstieg in die Atomkraft verkündet, das Volk hat sich nun eindeutig dagegen entschieden.
 
“Was Berlusconi versucht, ist abzuwiegeln”, erklärt dieser Analyst. “Er tut so als gäbe es, das Referendum nicht, damit dessen Ausgang nicht wie ein Urteil über seine Politik aussieht. Seit 17 Jahren dreht sich die Politik in Italien um ihn. Das heißt, alle Abstimmungen im Land in den letzten 17 Jahren waren auch ein Urteilsspruch über ihn, da ist das Referendum vom Montag keine Ausnahme.“ 
 
Auch Berlusconis Koalitionspartner, die Lega Nord, sprach von einer Ohrfeige für die Regierung.
 
Die nächste Hürde steht Berlusconi bereits bevor: am 22.Juni findet im italienischen Parlament ein Vertrauensvotum statt – es wird eine richtungsweisende Entscheidung sein bei der Frage, ob Berlusconi bis 2013 Ministerpräsident bleibt.