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Assad-Rede stößt durchweg auf Kritik

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Assad-Rede stößt durchweg auf Kritik

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Die Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ist nicht nur in Syrien mit Enttäuschung aufgenommen worden. In seiner Ansprache in der Universität von Damaskus hatte Assad Reformen etwa beim Wahlrecht oder bei den Zensurbestimmungen versprochen und angekündigt, ein Komitee für den nationalen Dialog werde mit Vertretern aller politischen Lager über die Rahmenbedingungen beraten. Zugleich stellte Assad allerdings klar, dass er an der Macht festhalten wolle.

Die Syrer zeigten sich von Assads Ankündigungen unbeeindruckt. In mehreren Städten demonstrierten erneut Hunderte Menschen gegen das Regime. Ein Exil-Oppositioneller sagte, Assad habe bloß Phrasen gedroschen. Enttäuscht reagierten auch die USA und die EU. Man erwarte keine Worte, sondern Taten, hieß es aus Washington. Die EU-Außenminister bereiten eine Verschärfung der Sanktionen gegen Syrien vor. Eine Entscheidung soll noch in dieser Woche fallen.