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Europarat mahnt: Europäer sind gemeinsam für Flüchtlinge verantwortlich

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Europarat mahnt: Europäer sind gemeinsam für Flüchtlinge verantwortlich

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Bis zum Sinken überladen steuern nach wie vor Flüchtlingsschiffe die Küsten Europas an.

Die daraus erwachsenden Lasten sollten gerechter verteilt werden, verlangt die parlamentarische Versammlung des Europarates. Der ist mit inzwischen 47 Mitgliedsländern Europas älteste Organisation zum Schutz von Bürger- und Menschenrechten.

Von Jahresbeginn bis zum 11. Mai landeten mehr als 34.000 Flüchtlinge in Italien, gut eintausend auf Malta. Als Folge der Umbrüche in Nordafrika sind dort 750.000 Menschen auf der Flucht.

Die Kommission für Migration beim Europarat leitet der britische Parlamentarier Christopher Chope.

Sein Kernsatz lautet: “Wir brauchen mehr Zusammenarbeit zwischen den Staaten und dem Europarat.” Besonders schlecht laufe es zwischen Griechenland und der Türkei. Alle Mitgliedsländer müssten schneller handeln, denn verzögerte Gerechtigkeit sei verpasste Gerechtigkeit.

Die gefährliche Flucht auf wenig seetüchtigen, überladenen Booten hat schon viel zu viele Menschenleben gekostet. 600 ertranken allein im Mai, seit Jahresbeginn waren es mehr als 1.400.

Der spanische Parlamentarier Arcadio Diaz Tejera erinnert an die Pflicht aller Seefahrer, in Seenot geratenen zu helfen. Dieser Verantwortung könne man sich nicht durch Sondergesetze entziehen.

FRONTEX habe eine Verantworung im Dienste der EU. Die könne nicht auf die Besatzungen der Schiffe abgewälzt werden, die FRONTEX für eine begrenzte Zeit von ihren Staaten zur Verfügung gestellt werden. Um der verantwortung gerecht zu werden, brauche FRONTEX aber Mittel und Kompetenzen.

Im Bericht des Europarates stehen klare Zahlen:

2010 wurden in Europa 5.824 Flüchtlinge anerkannt, in den USA 54.077.