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Türkei: Wahlergebnis ändert sich durch Disqualifizierungen

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Türkei: Wahlergebnis ändert sich durch Disqualifizierungen

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In der Türkei kann die regierende AK-Partei ihren deutlichen Wahlsieg wohl noch ausbauen. Mehreren gewählten Abgeordneten der Opposition ist in den knapp zwei Wochen seitdem ihr Mandat aberkannt

worden.

Der jüngste Fall betrifft einen General: Engin Alan sitzt in Untersuchungshaft, weil die Anklage ihm die Beteiligung an einer Verschwörung vorwirft. Erst am Tag zuvor waren aus dem gleichen Grund schon zwei Oppositionsabgeordnete disqualifiziert worden.

Möglicherweise treten auch die Vertreter der kurdischen Minderheit ihr Mandat nicht an. Mit dieser Drohung reagieren sie ebenfalls auf eine Disqualifikation in ihren Reihen, die von Hatip Dicle.

All das könnte dazu beitragen, dass die AKP ihre Mehrheit im Nachhinein noch ausbaut. Bei der Wahl selbst hatte sie mit 326 Sitzen schon nur knapp eine wichtige Schwelle für eine geplante

Verfassungsänderung verfehlt: 330 der 550 Sitze

sind nötig, um diese Änderung zur Abstimmung dem

Volk vorlegen zu können, ohne Beratung mit der Opposition.