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Kurdische Abgeordnete boykottieren türkisches Parlament

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Kurdische Abgeordnete boykottieren türkisches Parlament

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Zwei abgelehnte Haftentlassungen und ein Verdacht haben in Istanbul hunderte Kurden zu Protesten auf die Straße gebracht.

Die Vorgeschichte: Bei der Wahl Mitte Juni hatten 36 Kurden einen Sitz im Parlament errungen – als “unabhängige” Kandidaten, um nicht an der 10-Prozent-Hürde zu scheitern.

Fünf von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, sie sollen die verbotene Kurdenpartei PKK und Putschpläne unterstützt haben, bei zweien wurde jetzt ein Antrag auf Freilassung abgelehnt.

Die Abgeordneten wollen das Parlament nun so lange boykottieren, “bis die Regierung konkrete Schritte zur Aufhebung dieser Entscheidungen unternimmt”, so ein Statement. Auch ihrer Vereidigung auf der konstituierenden Parlamentssitzung am Dienstag wollen die Abgeordneten fernbleiben, weil die Wahlbehörde ihrem Kollegen Hatip Dicle das Mandat entzogen hat – auch er sitzt in Untersuchungshaft.

Für ihn rückte die Zweitplazierte seines Wahlkreises in Diyarbakir nach – die Kandidatin der Regierungspartei AKP. Der AKP fehlen damit nur noch drei Mandate zur angestrebten verfassungsändernden Mehrheit.

Der Verdacht: durch den Ausschluß von Oppositionsabgeordneten könnte nun nachträglich diese Mehrheit geschaffen werden.