Eilmeldung

Eilmeldung

Türkische Abgeordnete verweigern Vereidigung

Sie lesen gerade:

Türkische Abgeordnete verweigern Vereidigung

Schriftgrösse Aa Aa

Gut zwei Wochen nach dem Wahlsieg der islamisch-konservativen Partei AKP in der Türkei haben Oppositionspolitiker ihre Vereidigung im Parlament verweigert. Ein Streit um inhaftierte Abgeordnete ist der Grund.

Die Republikanische Volkspartei CHP als stärkste Oppositionskraft erklärte, ihre Politiker verweigerten aus Protest den Eid, denn zwei CHP-Mitglieder sind in Untersuchungshaft. Ihnen wird vorgeworfen, als Mitglieder einer Untergrundorganisation an Plänen zum Umsturz der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan beteiligt gewesen zu sein.

Auch die als unabhängige Kandidaten gewählten Abgeordneten der Kurdenpartei BDP boykottierten die Vereidigung im Parlament. Ihr Grund: Ein Mitglied wurde als Unterstützer der PKK verurteilt und sein Mandat der Regierungspartei AKP zugeschlagen.

Die AKP kommt damit im 550 Sitze zählenden Parlament in Ankara auf 327 Abgeordnete.