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Solidarität! Polen will Europaskeptikern und nationalen Alleingängern den Marsch blasen

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Solidarität! Polen will Europaskeptikern und nationalen Alleingängern den Marsch blasen

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Erstmals seit seinem Beitritt 2004 hat Polen den halbjährlich rotierenden EU-Ratsvorsitz übernommen. Erklärtes Ziel des mehrheitlich europabegeisterten Landes ist, diese Begeisterung in der kriselnden Gemeinschaft weiterzugeben: Man habe selbst schlimme Krisen erlebt. Europaskepsis und nationalen Alleingängen will der liberal-konservative Ministerpräsident Donald Tusk entgegentreten.

Außerdem will die polnische Regierung sich für die weitere Öffnung der EU nach Osten einsetzen und unter anderem Assoziierungsabkommen mit der Ukraine und Moldawien zum Abschluss bringen.

Kommissionschef Jose Manuel Barroso erklärte am Rande des Festaktes in Warschau, er baue auf den polnischen Vorsitz, um in einigen wichtigen Bereichen voranzukommen, vor allem bei der Vertiefung des Binnenmarktes, um aus diesem einen echten integrierten Markt zu machen mit Freizügigkeit von Waren und Personen. Ebenso setze er auf Polens Vorsitz, um der Debatte über den EU-Haushalt Form zu geben.

Solidarität hat Polen sich auf die Fahne geschrieben. Der neue Vorsitz will sich auch gegenüber der Eurozone nicht das Heft aus der Hand nehmen lassen und pocht darauf, an den Beratungen von ihren Ministern teilzunehmen.

Der Ausblick unseres Korrespondenten: “Polens Ministerpräsident hat tatkräftiges Engagement bei vielen Themen versprochen: Erweiterung, Zuwanderung, EU-Haushalt. In der Realität überschattet aber eine dunkle Wolke den Beginn seines Vorsitzes: Die Schuldenkrise der Eurozone. Und die wird wohl über Monate beherrschendes Thema sein.”