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Euro-Schuldenkrise: Sparpakete und Beruhigungsversuche

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Euro-Schuldenkrise: Sparpakete und Beruhigungsversuche

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Angesichts der Euro-Schuldenkrise will Italien rasch sein rigoroses Sparpaket durch das Parlament bringen. Die erste Hürde ist bereits genomen: Der Senat in Rom stimmte den Maßnahmen zu. Am Freitag ist das Abgeordnetenhaus am Zug, und es gilt als wahrscheinlich, dass das Programm auch dort angenommen wird. Denn die Lage ist kritisch, wie Italiens Finanzminister Giulio Tremonti betonte: “Entweder bewegen wir uns vorwärts, oder wir sinken. Es muss eine politische Lösung geben und die muss für ganz Europa gelten. Niemand sollte sich Illusionen über eine individuelle Rettung machen. Es ist wie auf der Titanic: Auch die Passagiere der Ersten Klasse werden nicht gerettet.”

In vier Jahren will Italien knapp 48 Milliarden Euro einsparen und so das Vertrauen der Märkte zurückgewinnen. Die Opposition ist dennoch unzufrieden – und schlägt eine andere Lösung vor. “Die Regierung muss dem Land einen echten Dienst erweisen”, meint Giorgio Tonini von der größten Oppositionspartei Partito Democratico, “und für wirtschaftliche Stabilität sorgen, indem sie zurücktritt und Platz für eine neue Regierung macht.”

Auch in Griechenland bleibt die Lage hochbrisant. Die Ratingagentur Fitch senkte die Bonität des Landes um ganze drei Stufen auf Triple-C, die letzte Stufe vor dem Zahlungsausfall. Finanzminister Evangelos Venizelos versucht, zu beruhigen. “Ich kenne die Ängste der Menschen”, erklärte er im Parlament, “ich sehe ihnen in die Augen und versichere ihnen, dass es kein wie auch immer geartetes Problem mit dem griechischen Bankensektor gibt.”

Unterdessen wartet Europa auf die Ergebnisse der Banken-Stresstests, die am Freitag veröffentlicht werden. 91 Institute hatte die europäische Bankenaufsicht unter die Lupe genommen. Im Vorfeld kursierten Gerüchte, wonach mehrere spanische Banken durchgefallen sein sollten.