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US-Schuldenkrise: Obama droht - mit Nachsitzen

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US-Schuldenkrise: Obama droht - mit Nachsitzen

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Siegt die Staatsräson oder die ökonomische Vernunft ? Barack Obama hat den Parteispitzen im Kongress ein Ultimatum gestellt.

Sie sollen innerhalb von maximal 36 Stunden eine Einigung zur US-Schuldengrenze präsentieren, so der Präsident. Sonst würde er sie am Wochenende zum Nachsitzen ins Weiße Haus zurückbeordern. Zuvor war auch das fünfte Treffen an fünf Tagen ergebnislos zu Ende gegangen.

Vordergründig wird um das Schuldenlimit von 10 Billionen Euro gestritten – wird es vom Kongress nicht bis zum 2. August angehoben, droht der Regierung die Zahlungsunfähigkeit.

Die Republikaner wollen nur dann zustimmen, wenn Obama und seine Partei zu erheblichen Einsparungen im Staatshaushalt bereit sind. Obamas Demokraten wollen die Reichen stärker besteuern.

Bleiben Einschnitte aus, wollen die Ratingagenturen Moody’s und Standard & Poors (S&P) aus den USA und Dagong aus China den Amerikanern die Bestnote auf den Kreditmärkten aberkennen. Amerika steht mit gut 800 Milliarden Euro bei China in der Kreide.

Der US-Staat ist mit rund 98% des BIP verschuldet, bei einem Defizit von mindestens zehn Prozent – den Eintritt in die Eurozone würde das Land bei korrekter Auslegung der Kriterien damit schon mal nicht schaffen.