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"Minimallösung" zwischen Demokraten und Republikanern

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"Minimallösung" zwischen Demokraten und Republikanern

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Im Ringen um die Erhöhung der US-Schuldengrenze zeichnet sich keine Einigung ab. US-Präsident Barack Obama warnte eindringlich, dass die Zeit für einen Kompromiss immer knapper werde.

Er sei bereit, unbeliebte Maßnahmen durchzusetzen und er erwarte dieselbe Bereitschaft von den führenden Politikern im Kongress. Das Defizit könne nur verringert werden, wenn die Ausgaben beschnitten würden. Auch die Reichen müssten ihren Beitrag leisten.

Rechtzeitig zum 2. August muss zwischen Demokraten und Republikanern zumindest eine Minimallösung gefunden und die bereits im Mai überschrittene Schuldengrenze erhöht werden. Nur so kann eine Zahlungsunfähigkeit der USA verhindert werden.

Obama dringt weiter auf ein “großes Paket” zur Defizitkürzung aus massiven Sparmaßnahmen und höheren Steuern für Gutverdiener. Er räumte ein, dass Letzteres wegen des massiven Widerstands der Republikaner gegen Steuererhöhungen jeder Art nur schwer zu erreichen sein werde. Zur Not würde Obama als kleinere Variante “eine Anzahlung auf den Defizitabbau” akzeptieren.