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Schulterzucken in Tripolis nach Anerkennung der Rebellen

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Schulterzucken in Tripolis nach Anerkennung der Rebellen

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Die libyschen Aufständischen haben diplomatische Rückendeckung von der gesamten internationalen Kontaktgruppe erhalten. Davon betont unbeeindruckt zeigte sich Machthaber Muammar al-Gaddafi in einer Fernsehansprache.

Auf dem Treffen in Istanbul hatten sich zuvor alle Mächte der Gruppe – wie die USA in Person von Aussenministerin Hillary Clinton – für den Übergangsrat ausgesprochen. “Bis eine Interimsbehörde im Amt ist, werden die Vereinigten Staaten den Nationalen Übergangsrat als legitime Vertretung in Libyen anerkennen. Wir werden mit ihm auf dieser Grundlage arbeiten. Im Gegensatz dazu hat Gaddafis Regime in den Augen der USA nicht mehr die Legitimität, um in Libyen zu regieren,” erklärte Clinton in Istanbul.

Die Kontaktgruppe, bestehend aus 30 Staaten und Körperschaften, appellierte an die Aufständischen, in Kürze eine Übergangsregierung und eine Volksvertretung zu bilden. Auf ihrem vierten Treffen sucht sie weiter nach einer politischen Lösung für den fünfmonatigen militärischen Konflikt.

Der ist festgefahren. In den vergangenen Tagen konnten die Aufständischen keine grossen Fortschritte erzielen. Bei Misrata wurden sie von den Gaddafi-Anhängern mit Mörserraketen beschossen. Die Rebellen kontrollieren weiter Ostlibyen und Teile des Westens. Gaddafi hält sich trotz Nato-Bombardierungen weiter in der Hauptstadt Tripolis.