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Merkel und Medwedjew unterhalten sich in Hannover

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Merkel und Medwedjew unterhalten sich in Hannover

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Die deutsch-russischen Regierungsgespräche fanden

diesmal in Niedersachsen statt: In Hannover empfing die Kanzlerin den Präsidenten.

Es ging um etliche Abkommen; aber nicht alle Themen hatten unmittelbar etwas mit den beiden Ländern zu tun. So dämpfte Angela Merkel die Erwartungen an das bevorstehende Sondergipfeltreffen der Euroländer.

Sie warnte vor der Hoffnung, das Problem sei mit “einem spektakulären Schritt” zu lösen. Man brauche einen “kontrollierten und beherrschbaren” Prozess. Von dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel sei kein solcher “abschließender großer Schritt” zu erwarten.

Für russische Arbeitskräfte stellte Merkel Visa-Erleichterungen in Aussicht. Deutschland habe bislang einen einfacheren Zugang gebremst. An Erleichterungen arbeite man aber mit Hochdruck.

Merkel sprach sich auch für einen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO aus. Sie unterstütze die Haltung der deutschen Wirtschaft. Deutsche Firmen seien sehr interessiert am Aufbau einer modernen Industrie in Russland. Rechtssichere Rahmenbedingungen seien zugesagt worden.

Russlands Präsident kündigte für sein Land freie Wahlen an: “Wahlen müssen offen verlaufen.” Russland wählt im Dezember ein neues Parlament und nächsten März ein neues Staatsoberhaupt. Dmitri Medwedjew ließ weiter offen, ob er zu dieser Wahl antritt.