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Portugal: ein Jahreseinkommen Schulden

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Portugal: ein Jahreseinkommen Schulden

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Willkommen zu Close up Europe. Die leidgeprüften Portugiesen haben im Juli viel einstecken müssen. Zuerst stufte die Rating-Agentur Moody’s die Kreditwürdigkeit des Landes gleich um vier Stufen praktisch auf Ramschniveau herunter. Dann entdeckte die Regierung ein neues Haushaltsloch von zwei Milliarden Euro. Als Folge müssen die Portugiesen den Gürtel noch enger schnallen. Bei alldem muss sich Portugal auf eine harte Rezession gefasst machen. Nach den jüngsten Vorhersagen der Zentralbank in Lissabon wird die Wirtschaft im Zuge der Spar- und Sanierungsaktionen im laufenden und im nächsten Jahr schrumpfen. Vor allem der private Verbrauch wird zurückgehen. Von EU und IWF soll das Land 78 Milliarden Euro Hilfen bekommen. In Portugal hofft man, daß es dabei bleibt.

Die Portugiesen verteidigen auf der Straße ihr Weihnachtsgeld. Das will die Regierung nämlich im Rahmen des nächsten Sparplanes um die Hälfte kürzen – um so gut eine Milliarde Euro in die Kasse zu bekommen. Aus Regierungssicht verständlich, denn die hat 78 Milliarden Euro Schulden zu begleichen.

Schließlich hat das Verschuldungsniveau eine magische Grenze überschritten.

Portugals Schulden sind jetzt höher als sein BIP

einfacher ausgedrückt: das Land hat Schulden von mehr als einem Jahreseinkommen.

Portugals erst Ende Juni neu ins Amt gekommener Regierungschef Pedro Passos Coelho wollte zeigen, dass Portugal schneller reagieren kann als Griechenland. Beim EU-Gipfel sagte er:

“Wir werden nicht ruhen, ehe wir nicht dem in uns gesetzten Vertrauen gerecht werden können. Ich versichere, dass wir alles tun, was in unserer Macht steht, zusammen mit EU-Kommission, EZB und FMI, damit das Sparprogramm ein Erfolg wird.”

Nach 3 Sparplänen, die die linke Vorgängerregierung aufgelegt hatte, muss nun die neue Mitte-Rechts-Regierung die Staatsausgaben kürzen, schwierige Steuerreformen und auch noch die Privatisierung in Angriff nehmen, wenn sie die Vorgaben des Rettungsplanes einhalten will.

Riskante Entscheidungen stehen an.

Die Arbeitslosigkeit steigt von 12,5% in diesem Jahr auf zu erwartende 13,2% im kommenden Jahr.

Dazu kommt eine Stagnation beim Mindestlohn von derzeit 485 Euro. Aber die Zahl der Menschen, die davon leben müssen, hat sich in den letzten 6 Jahren verdoppelt.

Die größte Herausforderung aber bleibt das Wirtschaftswachstum – das 6 Jahre lang nahe an der Stagnationsgrenze herumdümpelte und nun sogar eine negative Tendenz zeigt.

Die Lage wurde noch schlimmer nach der Herabstufung durch die Ratingagentur Moody’s , damit muss Portugal noch höhere Zinsen zahlen, um sich Geld leihen zu können. Und das angesichts von Staatsschulden die fünfmal so hoch sind wie noch vor einem Jahr.

Nachdem Moody´s Portugals Kreditfähigkeit auf Ramsch-Niveau eingestuft hat, kursiert auf youtube ein Video, in dem Portugiesen ihrerseits ihren Ramsch einpacken und an Moody´s, New York,schocken – mit unfreundlichen Grüßen.

Professor Alavaro Almaida: “Das Hilfsprogramm für Portugal ist anspruchsvoller”

euronews

Wir haben den Ökonomen mit IWF-Erfahrung, Professort Alvara Almeida, eingeladen, für uns die Lage in Portugal zu analysiern.

Herr Professor, beide Seiten – Lissabon und Brüssel – kritisieren die Modddy´s-Entscheidung, Portugals Kreditwürdigkeit auf “Ramsch-Niveau” herunterzustufen. Ist diese Empörung berechtigt?

Alvaro Almeida

Ich halte sie für etwas übertrieben, denn was Moody´s da einschätzt, ist die nicht zu leugnende Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem zumindest teilweisen Zahlungsausfall kommen kann angesichts der portugiesischen Schuldenhöhe.

Das ist meiner Meinung nach die Realität.

Es ist die Möglichkeit im Gespräch, auch private Geldgeber zur Beteiligung an Hilfsprogrammen für Länder der Eurozone aufzufordern. Wenn das geschieht, werden diese Geldgeber zumindest teilweise Verluste hinzunehmen haben.

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Wenn Sie das fehlende Wachstum der portugiesischen Wirtschaft in den vergangenen Jahren in Betracht ziehen, wird das das Land überhaupt seine Zinsen zahlen können?

Alvaro Almeida

Das ist eines der Risiken, die Wahrscheinlichkeit existiert, dass kein Geld da ist. Im letzten Jahrzehnt hat Portugal wirklich nur ein minimales Wachstum gehabt, eines der geringsten weltweit.

Das heisst, es wurden keine Mittel erwirtschaftet, mit denen man heute Schulden bezahlen könnte.

Wenn man Schulden anhäuft, aber keine Gewinne, dann wächst die Wahrscheinlichkeit, dass man irgendwann nicht mehr zahlen kann.

Es ist noch nicht die wahrscheinlichste Aussicht – aber man darf diese Möglichkeit nicht außer Acht lassen.

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Sie waren seinerzeit an den IWF-Verhandlungen mit Mexiko, Armenien und Venezuela beteiligt. Wie bewerten Sie das Hilfsprogramm für Portugal?

Reicht es aus oder wird Portugal bald mehr brauchen, so wie Griechenland?

Alvaro Almeida

Wenn das Programm so umgesetzt wird, wie es entworfen wurde, denke ich, es wird ausreichen.

Das Portugal-Programm unterscheidet sich aber von anderen IWF-Programmen: Es ist wesentlich anspruchsvoller, vor allem für die ersten sechs Monate, also das zweiten Halbjahr 2011.

Während dieser Periode müssen eine ganze Reihe von Maßnahmen umgesetzt werden. Und wenn man bedenkt, dass die portugiesische Regierung ganz neu im Amt ist, können so viele Maßnahmen in so kurzer Zeit ziemlich hart werden. Darin besteht ein großes Risiko. Aber wenn diese Maßnahmen in die Tat umgesetzt werden, wenn das Programm läuft, dann kann es meiner Meinung nach ein Erfolg werden.

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Ist die neue Regierung mit diesen Maßnahmen auf den richtigen Weg oder nicht?

Alvaro Almeide

Die Regierung ist auf dem richtigen Weg, weil alles, was sie nun tun muss, in die Richtung geht, die das Programm weist. Es gibt noch weitere Maßnahmen wie Sondersteuern auf das Einkommen, die dem Staat weitere Einnahmen bescheren über den Rahmen des Programms hinaus. Die Regierung hat sich Ausgabebebeschränkungen im Haushalt verordnet, aber um deren Wirkung zu bewerten ist es zu früh. Die Regierung ist erst einen Monat im Amt, da kann man noch nicht einschätzen, ob sie ihr Programm gut umsetzt oder nicht.

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Vielen Dank an Professor Alvaro Almeida von der Wirtschaftfakultät von Porto.