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US-Schuldenlimit: Keine Einigung in Sicht

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US-Schuldenlimit: Keine Einigung in Sicht

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Eine Einigung im US-Schuldenstreit wird immer unwahrscheinlicher.

Die Republikaner haben eine Abstimmung über eine Erhöhung des Schuldenlimits im Abgeordnetenhaus erneut abgebrochen.

Republikanerchef John Boehner weiß in seiner Partei offenbar keine Mehrheit hinter sich.

Grund: ein interner Streit zwischen gemäßigten und radikalen Republikanern. Dadurch wird die Suche nach einer Einigung zusätzlich erschwert.Boehner gegenüber der Presse:

“Unser Entwurf ist nicht perfekt, ich habe nie behauptet, er sei perfekt. Doch steht unser Gesetzentwurf für einen ernsthaften, ehrlichen Versuch, die Krise mit einem Kompromiss zu beenden. Der Senat könnte den Entwurf dann umsetzen.”

Doch dazu wird es ohnehin kaum kommen, handelt es sich bei der Abstimmung eher um einen rein symbolischen Akt: Präsident Barack Obama hatte bereits sein Veto gegen das Gesetz angekündigt, weil es sich lediglich um eine kurzfristige Lösung handele.

Obama will aber eine solche Diskussion um erneute Anhebung des Schuldenlimits im Wahljahr 2012 vermeiden.

Unterdessen riefen US-Topbanker Obama und den Kongress auf, sich endlich zu einigen. In drastischen Worten warnten sie vor den Konsequenzen, sollten die USA keine neuen Schulden mehr aufnehmen dürfen und damit zahlungsunfähig werden.

“Die Folgen der Tatenlosigkeit wären gravierend – für unsere Wirtschaft, für unseren ohnehin schwächelnden Arbeitsmarkt, für die finanziellen Verhältnisse unserer Firmen und Familien und für Amerikas wirtschaftliche Führungsrolle in der Welt”, schrieben die Chefs von Goldman Sachs, JPMorgan Chase, der Citigroup, der Bank of America und von zehn weiteren US-Finanzkonzernen.