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Vorgezogene Neuwahlen in Spanien

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Vorgezogene Neuwahlen in Spanien

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Im Sog der Schuldenkrise hat der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero die für März geplanten Parlamentswahlen auf November vorgezogen. Eine neue Regierung soll das Land auf den Wachstumspfad zurückführen. Umfragen

verheißen einen Sieg der konservativen Opposition. Zapatero wird nicht mehr als Spitzenkandidat antreten. Zapatero sagte bei einer Pressekonferenz in Madrid, für die kommenden Monate müsse politische und wirtschaftliche Sicherheit

geschaffen werden, damit die neue Regierung am 1. Januar 2012 die wirtschaftliche Führung des Landes übernehmen könne. Der sozialistische Regierungschef reagierte damit auf Forderungen der erstarkten Opposition. Die konservative Volkspartei hatte seit ihrem überwältigenden Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai immer wieder Neuwahlen gefordert. Ihr Spitzenkandidat Mariano Rajoy sprach von “guten Nachrichten”, denn das sei, was die Mehrheit der Spanier wolle. Jetzt hätten die Spanier etwas zu sagen und würden sich bald entscheiden. Jetzt spielten die Spanier die Hauptrolle. Für die Sozialisten soll der derzeitige Innenminister Alberto Perez Rubalcaba im November ins Rennen gehen. Die Neuwahlen überzeugen aber nicht jeden. Einer der Demonstranten von der Protestbewegung “Indignados”, zu Deutsch die “Empörten”, meint, es handle sich ohnehin um ein System, in dem jeder seine Taktik spiele und gute und schlechte Momente habe. Ihm sei das vollkommen egal, ihn interessiere das nicht.

In Umfragen liegt der konservative Rajoy sieben Prozentpunkte vor dem Sozialisten Rubalcaba. Zapatero wirft die Opposition vor, er habe nicht rechtzeitig und angemessen auf die Finanzkrise reagiert.