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"Die Türkei steuert auf eine Berufsarmee zu"

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"Die Türkei steuert auf eine Berufsarmee zu"

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Der türkische Generalstabschef Isik Kosaner hat unerwartet seinen Rücktritt erklärt und mit ihm die gesamte Armeeführung. Auch die drei Kommandeure der Landstreitkräfte, der Marine und der Luftwaffe hätten ihre Ämter niedergelegt, so türkische Medien. Zuvor hatte Kosaner Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül getroffen.

Die einst politisch einflussreiche Armeeführung hat in den vergangenen Jahren erheblich an Macht eingebüßt.

Äußeres Zeichen der Entfremdung von der Regierung Erdogan sind juristische Verfahren gegen aktive und pensionierte Offiziere. Ihnen legen Staatsanwälte eine Verschwörung gegen Erdogans islamisch-konservative Regierung zur Last. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Festnahmen.

Zudem gab es mehrfach Streit um Personalfragen. Früher konnte die Armee, die sich in der Tradition von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk als Verfechter der Trennung von Staat und Religion sieht, sich in aller Regel durchsetzen.

Die türkischen Streitkräfte sehen sich als Hüter von Demokratie und Kemalismus und haben sich schon zweimal in politischen Krisen an die Macht geputscht – 1960 und 1980. 1997 führte eine Intervention der Militärs zum Rücktritt der Regierung von Necmettin Erbakan.

Erdogans Partei AKP bemüht sich offenkundig, den Einfluss der Armee auf die Politik des Landes zurückzudrängen, etwa im früher in allen politischen Fragen sehr einflussreichen Nationalen Sicherheitsrat.

Was hat den Generalstab zu diesem radikalen Schritt getrieben?

Bora Bayraktar, euronews:

“Zwei Themen stehen ganz vorne:

- Erstens das klassische Problem der Türkei, der Machtkampf zwischen Armee und Zivilregierung.

- Und zweitens wachsen Kritik und Zweifel an der Armee, ihrer künftigen Rolle und ihrer Fähigkeit, die verbotene Kurdenpartei PKK zu besiegen.

Zwischen der Armee und den zivilen Regierungen hat es immer Probleme gegeben. Das Verhältnis zur AKP war schon vor dem Jahr 2002 angespannt, als die Partei an die Macht kam. Deshalb ist die AKP nie warm geworden mit Armee.

Dann unternahm die AKP Schritte in Richtung auf eine zivilere Gesellschaft, das begrenzte die Macht der Armee.

Schließlich starben Mitte Juli mehr als ein Dutzend Soldaten in einem PKK-Hinterhalt, die Generäle gerieten in den Brennpunkt der Kritik. Für die Regierung ein Ansatzpunkt, das Konzept einer Berufsarmee anzusteuern. Das neue Oberkommando dürfte ausgesucht werden, um diese Revolution durchzuziehen.” <su>