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Einigung im Schuldenstreit: USA nicht bankrott

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Einigung im Schuldenstreit: USA nicht bankrott

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Nach wochenlangem Gezerre ist im US-Schuldenstreit ein Kompromiss erzielt worden.Die Verhandlungsführer der Republikaner und Demokraten verkündeten im Senat die Einigung. Am Vormittag Ortszeit sollen die Fraktionen über Einzelheiten des Kompromisses unterrichtet werden. Die Schuldengrenze soll um 900 Milliarden angehoben werden. Das dürfte bis 2013 reichen. Obwohl sich Präsident Obama in diesem Punkt durchgesetzt hat, ist er mit dem Kompromiss nicht zufrieden:

“Ist das die Einigung, die ich gewünscht habe? Nein! Wir hätten schon jetzt die schweren Entscheidungen bei den Sozialausgaben und der Steuerreform treffen sollen und dies nicht einem Sonderausschuss überlassen. Aber dieser Kompromiss ist eine Anzahlung auf die gewaltige Reduzierung des Haushaltsdefizites, die wir vornehmen müssen. Und sie erhält Anreize für beide Parteien bis zum Jahresende ein Entscheidung zu treffen”, sagte Obama.

Bislang lang die Schuldengrenze bei 14,3 Billionen Dollar. Wird sie nicht angehoben, droht den USA im August die Zahlungsunfähigkeit. Nach Berechnungen des Finanzministeriums sind bereits am 2. August die Kassen leer.