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Schulden-Kompromiss zur Abstimmung im Kapitol

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Schulden-Kompromiss zur Abstimmung im Kapitol

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Nach der Einigung im Schuldenstreit bereiten sich die USA auf die nötigen Abstimmungen im Kongress vor. Nach langem Hin und her hatten Republikaner und Demokraten den Kompromiss um eine Anhebung der Schuldengrenze in der Nacht erzielt, kurz vor Ablauf der Frist. Wenig später hätte den USA der Zahlungsausfall gedroht.

Präsident Barack Obama spricht trotz Einigung von einem durchwachsenen Ergebnis: “Ist das der Kompromiss, den ich befürwortet habe? Nein. Meiner Meinung nach hätten wir schon jetzt die schweren Entscheidungen bei den Sozialausgaben und der Steuerreform anpacken und dies nicht einem Sonderausschuß überlassen sollen. Aber der Kompromiss ist ein erster Schritt, um das Haushaltsdefizit zu reduzieren, was wir tun müssen. Und er enthält Anreize für beide Parteien, bis zum Jahresende ein Entscheidung zu treffen.”

Die Erhöhung der Schuldengrenze soll in zwei Etappen stattfinden. Sie ist mit immensen umstrittenen Sparmaßnahmen von fast drei Billionen Dollar verbunden – auch bei Renten und im Sozialen Netz.

Lehnt der Kongress die Pläne ab, kann der Präsident sein Veto einlegen. Damit würden Obama im Wahljahr 2012 keine neuerlichen schwierigen Verhandlungen drohen.