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Türkischer "Zivilputsch" - neuer Generalstab wird ernannt

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Türkischer "Zivilputsch" - neuer Generalstab wird ernannt

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Wenn es das Gegenteil eines Militärputsches gäbe, dann war es das: In einer Art Zivilputsch hat die Politik in der Türkei das jahrzehntelang dominierende Militär entmachtet. Nach dem Rücktritt der gesamten Militärführung will die Regierung in den kommenden vier Tagen mit den ranghöchsten Generälen über den neuen Generalstab entscheiden. Präsident Abdullah Gül leitet die Sitzung des Hohen Militärrats.

Atilla Sandikli, Strategic Research Center Bilgesam:

“Entweder das türkische Militär akzeptiert den Demokratisierungsprozess und verwandelt sich in eine demokratische Institution oder dieser Umbau wird von der Regierung umgesetzt. Wenn die Armee akzeptiert, dann fördert das sicherlich den Demokratisierungsprozess in der Türkei und gleichzeitig ihr Image bei den Türken. Und die Menschen werden anfangen ihrer Armee zu vertrauen und sie zu umarmen.”

Generalstabschef Isik Kosaner war abgetreten, weil er Untergebene nicht vor einer Strafverfolgung habe schützen können. Nach Medienberichten sind zur Zeit 173 Generäle und andere Militärs unter dem Vorwurf der Verschwörung gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seiner islamisch-bürgerlichen Partei AKP in Haft.

Nach den Rücktritten ernannte Präsident Gül den bisherigen Chef der Militärpolizei, General Necdet Özel, zum Oberkommandierenden des Heeres. Er könnte auch Generalstabschef werden.

Die türkischen Streitkräfte sehen sich als Hüter des Kemalismus und des laizistischen Staates. In den vier Jahrzehnten seit 1960 hatte die Militärspitze viermal eine zivile Regierung abgesetzt.