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Nächste Etappe für Reformen auf Kuba

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Nächste Etappe für Reformen auf Kuba

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Das kubanische Parlament hat grünes Licht für einen Teil der Wirtschafts- und Sozialreformen gegeben. Plan ist, die marode Wirtschaft durch private Initiativen weiter zu modernisieren. Die kommunistische Partei hatte die Leitlinien bereits im April durchgewunken.

Gleichzeitig erklärte Präsident Raúl Castro, das neue Wirtschaftswachstum Kubas spreche für den bereits eingeschlagenen Weg. Es bleibe jedoch noch viel zu tun: Castro forderte die Kubaner dazu auf, in die Zukunft zu blicken und umgehend zu handeln – das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts sei bereits vorbei.

Die Reformen sehen zum einen vor, das Land stärker für den Tourismus zu öffnen. Um die Ausgaben zu kürzen, sollen in den kommenden fünf Jahren etwa eine Million unproduktive Stellen in staatlichen Unternehmen gestrichen werden.

Auch bei den Beamtengehältern wird dann der Rotstift angesetzt. Staatliche Beihilfen für Nahrungsmittel sollen wegfallen. Funktionäre, denen Korruption oder Schlamperei nachgewiesen wird, müssen mit Strafen rechnen. Zum ersten Mal sollen Kubaner Autos und Häuser besitzen dürfen.