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Pleite abgewendet - das US-Sparpaket ist auch im Senat durch

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Pleite abgewendet - das US-Sparpaket ist auch im Senat durch

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Der US-Senat hat abgestimmt. Mit 74 zu 26 Stimmen billigte die zweite Kammer des US-Kongresses das Sparpaket, das Demokraten und Republikaner unter großen Mühen ausgehandelt haben. Im Gegenzug wird die gesetzliche Schulden-Obergrenze von rund 10 auf 11,5 Billionen Euro angehoben – und damit eine akute Zahlungsunfähigkeit abgewendet.

In den nächsten zehn Jahren soll der Fiskus mehr als 1600 Milliarden Euro einsparen, das sind knapp zwei Drittel des aktuellen Jahresbudgets (2,6 Billionen Euro). 40 Prozent der Ausgabenkürzungen sind bereits fest vereinbart. Gekürzt wird bei der staatlichen Gesundheitsversorgung für Alte, auch das Pentagon muss verzichten. Gespart wird wohl auch in allen anderen Regierungsprogrammen – von Geldern für staatlich unterstützte Medien bis zu Investitionen in die Infrastruktur.

Auf die restlichen Posten soll sich eine Expertengruppe beider Parteien bis November verständigen. Die Steuersätze für Besserverdienende sollen nicht steigen – damit hatte sich US-Präsident Barack Obama also nicht durchsetzen können.

Im Repräsentantenhaus hatten zuvor 269 Abgeordnete für das Paket gestimmt, 161 dagegen.

Die USA sind mit etwa einer jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet.

Viele Ökonomen sind überzeugt, dass ein Schuldenberg von mehr als 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) das Wachstum bremst.

S.U