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Stresstest Syrien

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Stresstest Syrien

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Syrien entwickelt sich zum Stresstest für die internationale Aussenpolitik. Während die Regierung von Baschir al Assad im Staatsfernsehen offenkundig bewaffnete Demonstranten zeigen lässt, zählen Menschenrechtler 134 Tote seit Sonntag – zwei Drittel davon in der Stadt Hama. Hier waren am Montag nach den Gebeten zu Beginn des Fastenmonats Ramadan Panzer aufgefahren und hatten Wohngebiete beschossen, berichten Augenzeugen.

Hama im Westen des Landes war vor knapp 30 Jahren unter der Regierung von Hafiz al-Assad bombardiert worden, schätzungsweise 30.000 Menschen kamen zu Tode. Sie galt als Widerstandszentrum der Muslimbrüder.

“Wir prangern die Gewalt an – diese Gewalt muss so schnell wie möglich aufhören,” sagt Admiral Mike Mullen, ranghöchster Soldat der US-Streitkräfte, “die Menschen in Syrien wollen eine andere, eine reformierte Regierung und Staatsführung. Viele, viele Länder auf der ganzen Welt fordern diese Veränderungen von Präsident Assad und seinem Führungsteam.”

Auch die EU übt Druck aus – unter anderem dürfen 35 Führungspersonen der Assad-Regierung nicht in die EU einreisen, ihr Vermögen wird eingefroren – und arbeitet an einer geschlossenen Linie. Ein Rückzug ihrer Botschafter aus Syrien sei nicht geplant, so Außenbeauftragten Catherine Ashton. Genau das hat Italien für sich beschlossen.

Auf Antrag Deutschlands kommt der UN-Sicherheitsrat zusammen, um über die Lage in Syrien zu beraten. Bisher haben sich dort unter anderem Russland und China gegen ein härteres Vorgehen gegen Damaskus gesperrt.

Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat das Gremium aufgerufen, Sanktionen gegen das syrische Regime zu verhängen.

S.U