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"Pharao" Mubarak als Testfall für Ägyptens Justiz

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"Pharao" Mubarak als Testfall für Ägyptens Justiz

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Sie nannten ihn “Pharao” und viele können es kaum fassen, dass da jetzt ein Mensch namens Hosni Mubarak vor Gericht steht.

Der Fall Mubarak ist auch ein Testfall für die ägyptische Justiz: Jahrzehntelang war das Land unter Notstandsgesetzen regiert.

Mubarak ist der erste Staatschef, der nach dem arabischen Frühling vor Gericht gebracht wird.

Ahmed Khalaf:

“Ich hoffe, er bekommt lebenslänglich, nicht die Todesstrafe. Er soll im Gefängnis schmoren.”

Abdul Fattah:

“Wir wollen ihn für den Rest seines Lebens hinter Gittern sehen. Wir haben viele lange Jahre im Elend gelebt.”

Nach dem jahrzehntelang in Ägypten geltenden Notstandsrecht konnten Menschen laut Amnesty International auf unbestimmte Zeit ohne Anklageerhebung in Gewahrsam gehalten werden, selbst wenn Gerichte Freilassungen angeordnet hatten.

“Die Instutionen haben noch viel zu tun, um das Vertrauen wiederzugewinnen,” so Amnesty International Mitte Mai, “sie galten als Instrumente der Repression und als Hindernisse auf dem Weg zu Gerechtigkeit”.

Eine unabhängige Justiz ist für manche noch immer eine Fata Morgana.

Mahmoud Said:

“Was ist das denn für ein Prozess ? Wenn ein Armer irgendwas falsch macht, wird ihm am nächsten Tag das Fell über die Ohren gezogen. Die da haben ihr Fehlerpensum gut erledigt und niemand wird sie jemals zur Verantwortung ziehen können. Das ist nichts als die Wahrheit.”

Mubarak war am 11. Februar unter dem Druck landesweiter Massenproteste nach fast 30 Jahren an der Macht abgetreten. Ihm werden Tötung von Demonstranten, Amtsmissbrauch und illegale

Bereicherung zur Last gelegt. <su>