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Europäische Wirtschaftsregierung soll Euro retten

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Europäische Wirtschaftsregierung soll Euro retten

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Deutschland und Frankreich wollen mit weitreichenden Integrationsmaßnahmen einen Ausweg aus der Euro-Krise finden. Bei ihrem Treffen in Paris vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Dienstag die Schaffung einer Europäischen Wirtschaftsregierung: “Diese Europäische Wirtschaftsregierung wird die Staats- und Regierungschefs umfassen und zweimal jährlich tagen, wenn erforderlich öfter. Und sie wird einen Präsidenten für zweieinhalb Jahre wählen. Ich denke das sollte Herman van Rompuy sein”, erläuterte Sarkozý.

Auch eine Finanztransaktionssteuer und eine Schuldenbremse für die Euro-Zone soll es geben. Beide Länder wollen darüberhinaus in einer bilateralen Maßnahme ihre Unternehmensbesteuerung aneinander angleichen. Die Ausgabe gemeinsamer Staatsanleihen, die umstrittenen Eurobonds, schlossen beide aber aus.

“Da sage ich, ich spüre immer wieder, dass die Menschen immer nach dem einen Ereignis suchen, nach der einen Methode, mit der alles wieder gut wird und wir raus sind aus der Krise. Und in diesem Zusammenhang wird dann oft gesagt, das letze Mittel sind die Eurobonds. Ich glaube weder, dass Europa auf das letzte Mittel angewiesen ist, noch glaube ich, dass man mit dem, was ich Paukenschlag nenne, die Probleme lösen kann”, sagte Merkel.

Merkel und Sarkozy werden ihre Vorschläge dem ständigen Präsidenten des Europäischen Rates Herman van Rompuy in einem gemeinsamen Brief unterbreiten.