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Deutsch-französische Pläne: Wirtschaftsregierung für den Euroraum

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Deutsch-französische Pläne: Wirtschaftsregierung für den Euroraum

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Deutschland und Frankreich wollen die Eurozone wieder stabilisieren. In Paris verständigten sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy auf eine Reihe von Maßnahmen, etwa eine gemeinsame Wirtschaftsregierung für die Eurostaaten und eine verbindliche Schuldenbremse. Nicht zuletzt sollen so auch die Märkte beruhigt werden. Merkel sagte, sie sei überzeugt, dass man das Vertrauen der Anleger mit harter Arbeit und vernünftigen Plänen zurückgewinnen könne. Als Maßnahme gegen rein spekulative Börsengeschäfte regten Merkel und Sarkozy eine europäische Finanztransaktionssteuer an.

Experten beurteilen die deutsch-französischen Pläne allerdings skeptisch. “Merkel und Sarkozy sehen nicht, dass die Probleme der Eurozone nicht von der Budgetpolitik herrühren, sondern von der Geldpolitik”, meint Pieter Cleppe vom britischen Think Tank “Open Europe”. “Sie haben mit der Tatsache zu tun, dass es schwierig ist, für die ganze Eurozone eine gemeinsame Währung zu haben. Als Deutschlands Wirtschaft langsam wuchs, wuchsen Spanien und Irland sehr schnell, und für diese zwei Länder war es fatal, dass der Leitzinssatz niedrig gehalten wurde.”

Den zuletzt heiß diskutierten Eurobonds erteilten Merkel und Sarkozy eine Absage. Merkel bezeichnete solche Anleihen als “letztes Mittel”; Sarkozy sagte, Eurobonds seien erst am Ende des Integrationsprozesses vorstellbar.