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Assad im Kreuzfeuer: USA und EU fordern seinen Rücktritt

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Assad im Kreuzfeuer: USA und EU fordern seinen Rücktritt

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Die USA und die EU haben Syriens Präsident Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert. Aus dem Weißen Haus kam erstmals diese konkrete Forderung. Gleichzeitig verhängten die USA weitere Sanktionen gegen Syrien. Außenministerin Hillary Clinton verkündete, dass mit sofortiger Wirkung alle Vermögen der syrischen Regierung eingefroren würden, die der amerikanischen Rechtsprechung unterliegen. Außerdem seien amerikanischen Staatsbürgern nun jegliche Transaktionen mit der syrischen Regierung und Investitionen in Syrien verboten.

Aus der EU derselbe Tenor: Die Außenbeauftragte Catherine Ashton erklärte, das syrische Regime habe auf alle Appelle nicht reagiert und damit gezeigt, dass es nicht zum Wandel bereit sei. Baschar al-Assad habe seine Legimität verloren, weshalb sein Rücktritt nötig sei. Ähnlich äußerten sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien in einer gemeinsamen Erklärung.

Assad hatte in der Nacht UN-Generalsekretär Ban Ki-moon telefonisch versichert, dass die Militär- und Polizeioperationen gegen die Bevölkerung nun beendet seien.

Das syrische Fernsehen zeigte die Armee, die aus der Staat Latakia nach einer Operation gegen “Terroristen” abzog, wie es wieder einmal hieß. Oppositionelle und Anwohner berichteten auch nach Assads Versprechungen von weiteren Schießereien und Morden in mehreren Städten. Allein am Mittwoch kamen laut Opposition mehr als zwanzig Zivilisten ums Leben.

Assads Zusagen sind offenbar ein Zugeständnis vor der Sondersitzung des Weltsicherheitsrats in dieser Nacht.

Derweil machte eine UN-Sonderkommisson in ihrem an diesem Donnerstag veröffentlichten Bericht die syrische Regierung für den Tod von knapp 2.000 Menschen verantwortlich – womit man ihr Kriegsverbrechen vorwerfen könne.