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Libyen: EU will beim Aufbau demokratischer Institutionen helfen

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Libyen: EU will beim Aufbau demokratischer Institutionen helfen

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Es hat im Frühjahr eine Weile gedauert, bis die EU-Flagge von libyschen Rebellen gehisst werden konnte. Kein Applaus damals für Ashton, sondern viel Kritik, auch vom Europaparlament. Die EU habe sich zu spät und zu vage engagiert. Ashton hat daraus gelernt und will es nun besser machen.

Heute koordinierte sie als Vorsitzende ein Treffen von EU-Experten zum Thema Libyen. Es gab noch keine konkreten Zusagen, ausser der, dass die EU die Hilfe einzelner Mitgliedsstaaten besser koordinieren will. Ashton sprach von einem Test der Effizienz für die EU-Aussenpolitik.

Geld wurde zunächst nicht versprochen. Libyen sei prinzipiell ein wohlhabendes Land, mit vielen Ressourcen und Bodenschätzen. Die EU ist aber bereit, ihre Experten vor Ort so schnell es die Situation erlaubt von Bengasi nach Tripolis zu versetzen. Dort will die EU vor allem beim Aufbau von demokratischen Institutionen helfen.

Die EU-Aussenbeauftragte betonte, dass die UN die Führungsrolle beim Wiederaufbau Libyens übernehmen werde. Die EU müsse noch viel lernen, auch von internationalen Partnern und Institutionen. Am Freitag nimmt Ashton an einem Treffen mit Vertretern der UN, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga in New York teil.