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Spanien will Schuldenbremse in der Verfassung

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Spanien will Schuldenbremse in der Verfassung

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Spanien will eine Schuldenobergrenze in der Verfassung festschreiben. Das sagte Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero jetzt bei einer Sondersitzung des Parlaments in Madrid. Vor den Wahlen im November solle es demnach einige Verfassungsänderungen geben, einschließlich dieser Schuldenbremse. Damit greift Zapatero einen Vorschlag von Deutschland und Frankreich auf.

Diese Initiative sei auf der Linie mit den bisherigen Sanierungsbemühungen der Regierung, so Zapatero. Die Schuldengrenze sei Teil der Verpflichtung, die Wirtschafts- und Währungsunion zu konsolidieren. Das Vorhaben hat Medienberichten zufolge die Unterstützung der oppositionellen konservativen Volkspartei.

Unterdessen konnte sich Spanien zu deutlich günstigeren Konditionen am Kapitalmarkt mit frischem Geld versorgen. Zwei Emissionen von kurzfristigen Staatspapieren liefen deutlich besser als noch bei der letzten Auktion im Juli. Insgesamt nahm Spanien mit drei- und sechsmonatigen Anleihen 3,9 Milliarden Euro am Markt auf. Die Renditen sanken: Für die dreimonatigen Papiere von rund 1,9 auf jetzt rund 1,4 Prozent, bei den sechsmonatigen von 2,5 auf jetzt 2,2 Prozent.