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Operation Unified Protector: die Rolle der NATO in Libyen

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Operation Unified Protector: die Rolle der NATO in Libyen

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Seit dem 25. März kontrolliert die NATO die UN-Flugsicherheitszone über Libyen mit der “Operation Unified Protector”. Eine wichtige Hilfe für die Rebellen beim Sturz des Gaddafi-Regimes. Was kann die Rolle der NATO für die Übergangszeit in Libyen sein?

Euronews hat den Admiral Giampaolo Di Paola befragt, den Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, der höchsten militärischen Kommandostruktur innerhalb der NATO.

euronews:

“Die erste Frage: Wo ist Gaddafi? In Tripolis oder in Sirte?”

Giampaolo Di Paola:

“Wir wissen es nicht. Es gibt Vermutungen des nationalen Übergangsrats, dort haben sie wahrscheinlich den besten Überblick, wo sich Gaddafi aufhalten könnte. Man spricht von Sirte, aber er könnte auch in Tripolis oder im Süden des Landes sein.”

euronews:

“Der britische Verteidigungsminister Liam Fox hat gesagt, dass die NATO bei der Suche nach Gaddafi hilft. Können Sie das bestätigen?”

Di Paola:

“Das kann ich nicht kommentieren. Es ist nicht der Job der NATO, Menschen zu jagen. Das ist nicht unsere Aufgabe. Wir versuchen aber durch Luftüberwachung, Informationen und einen Überblick zu bekommen: einen guten Rahmen für Aufklärung.”

euronews:

“Ist ein Einsatz von NATO Bodentruppen denkbar? Unter welchen Voraussetzungen?”

Di Paola:

“Ich glaube nicht, dass wir diese Voraussetzungen haben. Über jegliche Unterstützung wird der Nationale Übergangsrat entscheiden müssen, als legitime Autorität der post-Gaddafi Ära, zusammen mit der UN. Die NATO hat ihre Hilfe angeboten, jedoch nicht in einer leitenden Rolle, sondern als Unterstützung. Wir schliessen einen Einsatz von Bodentruppen unter NATO-Kommando aus. Auch in der Zeit nach Gaddafi. Ich glaube auch nicht, dass die UN so etwas plant.”

euronews:

“Die Situation in Libyen ist immer noch sehr unsicher. Es gibt dort viele Waffenlager. Das US-Verteidigungsministerium vermutet noch 20 000 Boden-Luft Raketen im Land – andere sprechen von weniger Raketen. Auf jeden Fall gibt es noch viele Waffen und Munition in Libyen. Was kann kann die NATO tun, um das Land zu stabilisieren?”

Di Paola:

“Eine vom Volk legitimierte libysche Regierung wird die Sicherheit des Landes in der Post-Gaddafi Ära garantieren müssen. Momentan verhält sich der Nationale Übergangsrat so, dass wir glauben, dass er in Zukunft das Land stabilisieren kann. Die neue libysche Regierung wird um Unterstützung bitten müssen.

Ich möchte betonen, dass die NATO – und nicht allein die NATO – schon in anderen Ländern Einsätze hatte, bei denen es um die Sicherstellung gefährlicher Waffen ging. Wir sind Experten und wenn wir gefragt werden, können wir unsere Expertise einsetzen.”

euronews:

“Kan man Parallelen zum Irak ziehen? Es gab Massenexekutionen und es könnte Konflikte zwischen den Stammesgruppen geben?”

Di Paola:

“Die internationale Gemeinschaft und der Nationale Übergangsrat haben vom Beispiel des Irak gelernt. Ich glaube dass der Rat ein Interesse daran hat, einen offenen Übergang einzuleiten, in den die verschiedenen Akteure der libyschen Gesellschaft, auch die bisherigen Verbündeten Gaddafis, eine Rolle spielen könnten.”

euronews:

“Glauben Sie, dass die Rebellen vorschnell ihren Sieg verkündet haben?”

Di Paola:

“Ich glaube nicht, dass sie schon ihren Sieg verkündet haben, aber wir und sie sind überzeugt, dass jetzt der Moment ist, in dem die Dinge unumkehrbar geworden sind, und dass es keine Zukunft mehr gibt für Gaddafi und seine Unterstützer. Aber alle, auch der Nationale Übergangsrat, sagt, dass es noch nicht vorbei ist. Erst wenn keine Gefahr mehr für die Bevölkerung besteht kann die Post-Gaddafi Ära beginnen.”

Das Gespäch führte Margherita Sforza