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EU/Syrien: Was lange währt, wird endlich Embargo

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EU/Syrien: Was lange währt, wird endlich Embargo

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Mit einem Öl-Embargo will die EU den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unter Druck setzen und eine bessere Behandlung der Opposition erreichen. Der Druck beginnt nicht vor Mitte November – eine Bedingung Italiens, das

damit warten wollte, bis ein Liefervertrag des italienischen Ölkonzerns ENI mit Syrien ausläuft.

Italiens Widerstand gegen ein rasches Inkrafttreten verärgerte andere EU-Staaten.

“Wenn wir es ernst meinen, dann sollten wir unverzüglich handeln,” schimpfte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja. am Rande des

EU-Außenministertreffens im polnischen Zoppot.

“Die 27 Botschafter haben im Auftrag ihrer Minister unter dem Vorsitz geschaut,” so die führende Außenpolitikerin der EU Catherine Ashton, “was wir noch tun können in Sachen politischer und wirtschaftlicher Druck auf Syrien. Und wir bleiben da im Gespräch.”

Die EU setzte auch vier weitere Unterstützer aus dem inneren Führungszirkel Assads auf eine Liste von Personen mit Einreiseverbot in die EU.

Zudem wurden die Vermögenswerte von inzwischen insgesamt 54 Personen in der EU eingefroren.

Die EU hat im vergangenen Jahr Waren im Wert von 3,6 Milliarden Euro aus Syrien eingeführt, zu mehr als 90 Prozent Ölprodukte, das meiste ging an Italien und Deutschland.

Syrien fördert pro Jahr rund 20 Millionen Tonnen Erdöl, etwa ein halbes Prozent der weltweiten Fördermenge. Die Einnahmen decken bisher rund ein Fünftel des Staatshaushalts.

Ermutigt durch den wachsenden internationalen Druck, gingen laut syrischen Aktivisten am ersten Freitag nach dem Ende des Fastenmonats Ramadan im ganzen Land spürbar mehr Menschen zu den Freitagsdemos. Sicherheitskräfte hätten in verschiedenen Städten mindestens sechs Demonstranten erschossen.

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