Eilmeldung

Eilmeldung

Libyen: UNO bleibt, NATO "nur so lange wie unbedingt nötig"

Sie lesen gerade:

Libyen: UNO bleibt, NATO "nur so lange wie unbedingt nötig"

Schriftgrösse Aa Aa

Die UNO bleibt in Libyen dran – in humanitären Fragen und um eine “demokratische und stabile Nation” daraus zu machen. Fazit von Gesprächen zwischen UN-Sonderberater Ian Martin und Innenminister Ahmed Darrat in Tripolis:

Nach einer “Freiheitserklärung” will der Übergangsrat nach acht Monaten Wahlen zu einer Nationalversammlung abhalten.

Ian Martin:

“Als erstes stehen Entscheidungen über das Wahlsystem an, die Einrichtung einer Wahlkommission, die in puncto Unabhängigkeit und Integrität weithin Respekt verdient. Und dann natürlich all die technischen Dinge, ein gutes Wählerverzeichnis und so weiter. “

An Wahlen könne sich dort keiner erinnern – schon das sei eine “immense Hürde”.

Bisher wurde das Land formell von einem sogenannten Volkskongress regiert, ohne Zustimmung von Machthaber Muammar Gaddafi ging aber gar nichts.

Während sich die UNO laut Martin darauf einstellt, auch beim Aufbau eines Polizeiapparats zu helfen, sieht die NATO ihre Tage in Libyen gezählt.

Die Ergreifung des bisherigen Machthabers Muammar Gaddafi sei kein entscheidendes Kriterium für das Ende der Nato-Operation, so Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen:

“Einzelpersonen sind kein Ziel unseres Einsatzes.

Wir werden die laufende Operation fortsetzen, solange die Zivilbevölkerung bedroht wird, aber nicht eine Minute länger. Danach stehen wir bereit, die neuen libyschen Institutionen zu unterstützen, auf Anfrage und wenn nötig.’‘

Aufklärungsflugzeuge im Himmel über Libyen und Schiffe vor der Küste seien für einen begrenzten Zeitraum möglich, sofern dies von der künftigen libyschen Regierung gewünscht werde, hieß es in der Nato-Zentrale.

Sigrid Ulrich mit afp, AP