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Obamas Jobprogramm - Schock oder "Elektroschock"?

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Obamas Jobprogramm - Schock oder "Elektroschock"?

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39mal sagte Barack Obama das Wort “Jobs”. Das Reizwort “Stimulus” im Sinn von Konjunkturprogramm kam nicht einmal vor in der Rede des amerikanischen Präsidenten über sein geplantes Konjunktur- und Arbeitsmarktprogramm mit dem Namen “American Jobs Act”.

Obama wolle Feuer mit Feuer bekämpfen, werfen ihm republikanische Gegenspieler vor – seit Monaten streiten sie mit ihm um die Sanierung der maroden Staatsfinanzen.

Schluss mit dem “politischen Zirkus”, polterte der.

Obama: “Der Zweck des American Jobs Act ist einfach: er soll mehr Menschen wieder in Arbeit bringen und mehr Geld in die Taschen derer, die arbeiten. Er schafft Arbeitsplätze für Bauarbeiter, für Lehrer, für Veteranen, und für Langzeitarbeitslose.

Es wird ein Ruck durch die Wirtschaft gehen, die ins Stocken geraten ist. Die Unternehmen schöpfen Vertrauen – wenn sie investieren und einstellen, dann wird es Kunden geben für ihre Güter und Dienstleistungen. Sie sollten diesem Jobplan so schnell wie möglich zustimmen,” sagte er dem versammelten Kongress, es sei ein Elektroschock.

Obama will die Konjunktur mit knapp 450 Milliarden Dollar – gut 320 Milliarden Euro – von drei Seiten stimulieren. Kernpunkte sind :

- vor allem weniger Steuern und Sozialabgaben für Arbeitnehmer und Firmen

- Steuernachlässe für kleinere Unternehmen (65 Milliarden Dollar) und

- Ausgaben für Infrastruktur und lokale Beschäftigung (85 Milliarden Dollar)

In den USA sind gut neun Prozent der Erwerbsbevölkerung arbeitslos, bei jungen Kriegsheimkehrern bis Mitte 20 dreimal so viele.

Wo Obama das Geld für den Jobs Act hernehmen will, soll ein detaillierter Sparplan zeigen, am Montag in einer Woche.

In 14 Monaten wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Ein knapp 800 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm kurz nach Obamas Amtsantritt 2009 war weitgehend verpufft.

Sigrid Ulrich mit afp, NYT, PRNewswire, latimes