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Verkaufsverbot für Samsung-Tablets bestätigt

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Verkaufsverbot für Samsung-Tablets bestätigt

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Samsung darf seinen neuen Tablet-Computer nicht in Deutschland verkaufen. Weil das Gerät nach Auffassung des Düsseldorfer Landgerichts dem Design des iPad-Herstellers Apple zu ähnlich ist, bestätigten die Richter eine entsprechende Einstweilige Verfügung. Das Urteil betrifft nur die Vermarktung durch Samsung, nicht aber Einzelhändler wie Elektronikkaufhäuser.

“Also das Gerichtsurteil heute ist sicherlich ein kleiner Sieg und ein Zeitgewinn für Apple. Für Samsung bedeutete es aber international früher oder später, ob jetzt die Rechtsstreitigkeiten länger dauern oder nicht, früher oder später sich durchsetzen wird. Es wird ein Konkurrenzprodukt von Samsung auf den Markt kommen. Und Apple kann nur versuchen, so lange wie möglich versuchen, diesen Start hinaus zu zögern”, kommentiert Oliver Roth von CLOSE BROTHERS SEYDLER BANK die Entscheidung.

In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Die von Apple beantragte Ausweitung des Verkaufsverbots auf ganz Europa lehnte das Gericht ab