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Noda will Finanzreformen und Haushaltstabilität

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Noda will Finanzreformen und Haushaltstabilität

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Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat am Dienstag in seiner Regierungserklärung vor dem Unterhaus Finanzreformen und haushaltspolitische Stabilität angekündigt. Noda hält Steuererhöhungen für nicht ausgeschlossen und forderte die Opposition auf, ihm bei der Lösung der “komplexen Probleme Japans” zu helfen.

“Um den von den Katastrophen betroffenen Regionen zu helfen, müssen Regierung und Opposition zusammenarbeiten. Darum bitte ich Sie!”, sagte Noda im Unterhaus.

Ungeachtet des öffentlichen Widerstandes gegen die Atomindustrie kündigte Noda an, dass die Atomkraftwerke nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfungen wieder ans Netz gehen. Gleichzeitig sprach sich Noda dafür aus, die Abhänigkeit Japans von der Atomenergie zu verringern.