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EU und USA reagieren auf palästinensische UN-Initiative

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EU und USA reagieren auf palästinensische UN-Initiative

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Fünf Tage, bevor die Palästinenser bei den Vereinten Nationen die Anerkennung eines eigenen Staates beantragen wollen, ist die Außenbeauftragte der Europäischen Union zu Gesprächen in die Region gereist. Dort traf Catherine Ashton unter anderen den israelischen Außenminister Avigdor Lieberman, der die Palästinenser zuvor vor den Folgen ihrer UN-Initiative gewarnt hatte.

“Eines kann ich mit großer Gewissheit sagen”, so Lieberman, “sobald die Palästinenser eine unilaterale Entscheidung treffen, wird dies ernste und schwierige Konsequenzen haben, und ich hoffe, dass wir nicht an diesen Punkt gelangen werden.”

Auch Gesandte der USA bemühen sich, die Palästinenser davon abzubringen, gegen den Willen Israels einen eigenen Staat zu fordern, und wieder in Friedensgespräche einzutreten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte gerade begonnene Verhandlungen vor einem Jahr kurz nach ihrem Beginn abgebrochen, weil Israel einen teilweisen Baustop in den besetzten Gebieten wieder aufgehoben hatte.

Die USA haben angekündigt, dass sie gegen die Anerkennung eines Palästinenserstaates im UN-Sicherheitsrat ihr Veto einlegen werden.