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Europaparlament fordert Ende der Gewalt in Syrien

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Europaparlament fordert Ende der Gewalt in Syrien

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Das Europaparlament hat das Regime in Damaskus aufgefordert, die Gewalt gegen Demonstranten sofort einzustellen. In einer in Straßburg verabschiedeten Resolution hieß es außerdem, Präsident Baschar al-Assad solle von seinem Amt zurücktreten. Die Abgeordneten begrüßten den von der Europäischen Union verhängten Importstopp für Erdöl aus Syrien. Der syrische Oppositionelle Bassem Hatahet sagte Euronews, obwohl er der EU für das Embargo dankbar sei, exportiere Syrien weiterhin Erdöl, denn es gäbe zahlreiche Unternehmen, die sich nicht daran hielten. Die Opposition wünsche, die EU ergriffe konkretere Maßnahmen und vor allem solche, mit denen der syrischen Bevölkerung geholfen werden könne. Der Analyst Abdalahad Astepho wies darauf hin, dass die wirksamsten Sanktionen gegen Syrien jene der Vereinten Nationen seien. “Mit Spannung wird die Vollversammlung der UN erwartet. Auch ist nicht klar, wie sich Russland in der Syrien-Frage verhalten wird.” Das Parlament in Straßburg rief die Mitglieder des Weltsicherheitsrates – davon insbesondere Russland und China – auf, die Anwendung tödlicher Gewalt in Syrien zu verurteilen und Sanktionen gegen Damaskus zu verhängen, wenn dieses die Gewaltanwendung nicht beendet.